| Einleitung
Die Netwave
Internet Dienstleistungen GmbH stellt seinen Mitgliedern ein virtuelles
Portal zur Suche erotischer Kontakte zur Verfügung. Das Portal versteht
sich als Treffpunkt erotisch Interessierter Privatpersonen. Als Inhalt
werden multimediale Kommunikationsmittel, erotische Spiele, redaktioneller
Content und Support zum Thema angeboten. Die Mitglieder der Verkehrsinsel
verpflichten sich, die im Anschluss genannten Bedingungen in vollem Umfang
anzunehmen.
Allgemeine
Bestimmungen
I. Haftungsausschluss
Die Netwave
Internet Dienstleistungen GmbH weist die Mitglieder darauf hin, dass sie
dieses Portal auf eigene Gefahr benützen. Die Netwave Internet Dienstleistungen
GmbH wird nach bestem Wissen und Gewissen für die Richtigkeit der
im Portal angegebenen Inhalte sorgen. Eine Haftung für die Richtigkeit
sämtlicher auf dem Portal zur Verfügung gestellten Nachrichten,
Informationen und sonstigen Inhalte wird von der Netwave Internet Dienstleistungen
GmbH nicht übernommen. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf
fremde Webseiten ('Hyperlinks'), die außerhalb des Verantwortungsbereiches
des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich
in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis
hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung
im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Autor erklärt
hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen
Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle
und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der
gelinkten/verknüpften Seiten hat der Autor keinerlei Einfluss. Deshalb
distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller
gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert
wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes
gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom
Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten.
Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere
für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart
dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite,
auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die
jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist. Die meisten Dienste
der Verkehrsinsel werden von der Netwave Internet Dienstleistungen erbracht.
Für diese Dienste wird bei der Registrierung eine gesonderte Vereinbarung
getroffen. Fremde Dienstleistungen die unter dem Namen Verkehrsinsel angeboten
werden, sind als solche gekennzeichnet und es ist dann mit dem betreffenden
Anbieter eine gesonderte Vereinbarung zu treffen. In diesem Falle kann
die Netwave Internet Dienstleistungen GmbH von keinem der beiden Vertragspartner
in Anspruch genommen werden.
II. Datenschutz
Um die Dienste
der Verkehrsinsel zu nutzen, ist eine Registrierung des Users erforderlich.
Die dabei vom User angeführten Daten werden nach den aktuellen Bestimmungen
des Datenschutzes in der letzt gültigen Fassung unbedingt vertraulich
behandelt. Die Daten dienen lediglich zur internen Verrechnung und Verarbeitung
und werden in keinem Fall an Dritte weitergegeben. Erlischt die Geschäftsbeziehung
zwischen Mitglied und der Netwave Internet Dienstleistungen GmbH durch
ordentliche Kündigung von einem der Vertragspartner, so werden auch
sämtliche Daten nach Beendigung des Vertragsverhältnisses im
gesetzlich vorgegebenen Zeitrahmen gelöscht.
Ausnahme:Wenn
die rechtliche oder gesetzliche Notwendigkeit oder Verpflichtung besteht,
Rechte von Mitgliedern oder der Netwave Internet Dienstleistungen GmbH
zu schützen.
Da wir großen
Wert auf die Sicherheit der Daten unserer Mitglieder legen, werden sämtliche
Daten in einem Hochsicherheits Rechenzentrum der Pürk GmbH Computertechnik
auf sicheren Datennetzen durch Firewalls und Passwörter gesichert.
Auf der Verkehrsinsel
werden keine Cookies verwendet.
III. Anwendbares
Recht und Gerichtsstand:
Sämtliche
Rechte und Pflichten aus der Nutzung des Portals der Netwave Internet
Dienstleistungen GmbH unterliegen österreichischem Recht. Gerichtsstand
ist Wien. Für Rechtsstreitigkeiten mit Konsumenten im Sinne des KSchG
gelten die gesetzlichen Gerichtsstände. Zusätzlich zu den oben
angeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten noch folgende
Sonderregelungen für einzelne Angebote.
IV. Benutzerverhalten
Die Mitglieder
der Verkehrsinsel sind für die selbst zur Verfügung gestellten
Texte und Bildmaterial selbst verantwortlich. Mit der Registrierung anerkennt
der User einschlägige Bestimmungen österreichischen Rechts.
Er verpflichtet sich zur Einhaltung der Verkehrsregeln und trägt
dafür Sorge das Angebot des Portals in keiner Weise missbräuchlich
oder wiederrechtlich zu verwenden. Die Netwave Internet Dienstleistungen
GmbH behält sich vor Verstöße sofort zur Anzeige zu bringen.
Weiters verpflichtet sich der User die Netwave Internet Dienstleistungen
GmbH bei Verstößen gegen österreichisches Recht schad-
und klaglos zu halten. Strikt Untersagt sind auch Gästebuch- oder
Emailspamming, Diffamierungen oder Beleidigung anderer User oder die Verlinkung
oder das Hinweisen auf kommerzielle Angebote jedweder Art. Bei Nichteinhalten
dieser Verhaltensregeln ist die Netwave Internet. Dienstleistungen GmbH
berechtigt ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist das Vertragsverhältnis
aufzulösen. Bereits für die Mitgliedschaft eingegangene Geldbeträge
werden nicht rückerstattet. Die Beweispflicht liegt hier beim Anbieter
V. Bestimmungen
für die Teilname bei der Verkehrsinsel (Nutzungsbedingungen/Entgeld)
Voraussetzung
für die Teilname ist die Vollendung des 18. Lebensjahrs und die volle
Geschäftsfähigkeit des Users. Die Teilnahme am Angebot der Verkehrsinsel
ist kostenpflichtig. Dem User wird ein 14 tägiger Testzugang gewährt.
Dieser ist kostenlos und führt nicht zum Abschluss eines Vertrags.
Wenn allerdings während oder nach Ablauf dieser Testzeit (14 Tage)
eine Vollmitgliedschaft für einen gewissen Zeitraum beantragt und
seitens der Betreiber freigeschalten wird, beginnt das ordentliche Vertragsverhältnis.
Ab Zeitpunkt des Vertragsabschlusses besteht kein Rücktrittsrecht
wenn der Dienstanbieter (Netwave Internet Dienstleistungen GmbH) den Service
umgehend freigeschaltet. Geschieht dies nicht innerhalb von 7 Tagen so
wird ein Rücktrittsrecht von 7 Tagen gewährt. (In Deutschland
14 Tage).
Die Teilnahme wird dem Benutzer über die beantragte Dauer ermöglicht. Bei unbefristeten Accounts weisen wir ausdrücklich darauf hin, das diese Inseln ab Zeitpunkt der Buchung in das Eigentum des Mitglieds übergehen. Unbefristete Accounts werden nur in Aktionszeiträumen vergeben. Es besteht kein Anspruch seitens der Benutzer auf einen unbefristeten Account sondern es obliegt allein dem Betreiber, wie viele dieser Accounts vergeben werden. Als Inhaber dieser Accounts besteht allerdings die Möglichkeit diese weiter zu veräußern. Die Betreiber behalten sich allerdings in diesem Fall das Recht vor, Mitglieder die nicht nach den Gepflogenheiten oder Verkehrsregeln der Verkehrsinsel handeln oder gegen geltendes Recht verstoßen, diesen Account abzuerkennen.
VI. Gewährleistung
Die Benutzer
nehmen zur Kenntnis, daß aufgrund des augenblicklichen Standes der
Technik es nicht möglich ist, Computerprogramme und technische Datenverarbeitungsanlagen
so zu gestalten, daß diese vollkommen fehlerfrei betrieben werden
können. Daher übernimmt VKI keine Gewähr für die jederzeitige
Verfügbarkeit von VKI und die Störungsfreiheit der angebotenen
Plattform. VKI übernimmt daher insbesondere keine Haftung für
Schäden, die darauf beruhen, daß aufgrund von technischen Mängeln
Werbung und Anbote nicht verarbeitet oder gespeichert sohin nicht ununterbrochen
zur Verfügung gestellt werden können.
VKI garantiert
jedoch ein mindestens 90 prozentige Verfügbarkeit von VKI. VKI übernimmt
auch keine Gewährleistung hinsichtlich der Ergebnisse, die mit VKI
erzielt werden können, oder hinsichtlich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit
der von VKI angebotenen Informationen. VKI haftet auch keinesfalls für
indirekte Schäden, Folgeschäden oder atypische Schäden
gleich welcher Art, sowie für den Ersatz von entgangenem Gewinn,
verlorener Daten oder anderer immaterieller Werte. Sofern eine Haftung
von VKI ungeachtet der vorstehenden Regelungen gegeben sein sollte, beschränkt
sich diese in jedem Fall auf Schäden, die durch vorsätzliches
oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden. Eine Haftung
für Schäden, die auf leichte Fahrlässigkeit zurückzuführen
ist abgesehen von Personenschäden ist auf jeden Fall ausgeschlossen.
Die Bestimmungen
des Konsumentenschutzgesetzes bleiben durch diese zwingende Bestimmung
unberührt.
VIII.
Schlussbestimmung
Bei Änderungen
der allgemeinen AGB’s werden die Benutzer per Newsletter von VKI
verständigt. Die Verständigung hat so zu erfolgen, dass zumindest
auf die Änderung der AGB hingewiesen wird.
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